Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Zweck der Website schöneberger-meile.info
Die Website "schöneberger-meile.info" präsentiert
Informationen aus Schöneberg, dem Teilbezirk des Bezirks
Tempelhof-Schöneberg zu Berlin, bietet Gewerbetreibenden,
die in Schöneberg ansässig sind, die Möglichkeit zur
kostenpflichtigen Bewerbung ihres Gewerbebetriebes,
platziert Werbung von Werbepartnern sowie e-Shops und
bietet sozialen Einrichtungen die Möglichkeit sich
kostenlos zu präsentieren.
2. Werbung von Gewerbetreibenden aus Schöneberg
Die Platzierung von Werbebannern von
Gewerbebetrieben ist kostenpflichtig.
Die Kosten richten sich nach Größe und Platzierung der
Werbebanner. Die Kosten können der jeweils gültigen
Preisliste entnommen werden.
Für alle Angaben auf der Werbefläche trägt der Werbende die
Verantwortung. Der Betreiber der Website übernimmt für die
Richtigkeit, Vollständigkeit sowie für die rechtliche
Zulässigkeit der Angaben auf der Werbefläche keine Haftung.
Nutzt der Gewerbetreibende geschützte Warenzeichen und/oder
Namen, insbesondere Markennamen auf seiner Werbefläche, hat
er nachzuweisen, dass er zur Nutzung berechtigt ist. Wird
dieser Nachweis nicht erbracht, werden geschützte Namen,
Marken etc. entfernt.
Die jeweils gültige Preisliste wird auf dieser Website
unter "Preisliste" und als PDF (zum Download)
zur Verfügung gestellt.
Ein Anspruch auf einen Werbeplatz besteht nicht.
3. Widerrufsrecht
Der Vertrag zur Buchung von Werbeflächen wird erst mit der
Zahlung der vereinbarten Werbegebühren gültig.
Sie haben gem. BGB § 355 ff ein 14-tägiges Widerrufsrecht.
Diese Frist beginnt mit der Buchung der Werbefläche; es
wird in der Buchungsbestätigung ausdrücklich darauf
hingewiesen.
Frühestens nach dieser Frist, wird die gebuchte Werbefläche
aktiviert, wenn bis dahin die Zahlung eingegangen ist.
4. Präsentation von sozialen Einrichtungen
Die Präsentation von sozialen Einrichtungen erfolgt
grundsätzlich kostenlos auf der dafür vorgesehenen Page
innerhalb der Website.
Die Größe der Präsentation ist grundsätzlich festgelegt.
Abweichungen davon sind nicht zulässig.
Ein Anspruch auf Veröffentlichung besteht nicht.
Die Veröffentlichung erfolgt grundsätzlich für ein Jahr.
Vor Ablauf des Veröffentlichungszeitraumes wird die
Einrichtung aufgefordert, die Richtigkeit der Angaben zu
prüfen. Erfolgt dies nicht wird die Veröffentlichung aus
der Website, ohne vorherige Ankündigung, entfernt.
Der Betreiber der Website übernimmt keine Verantwortung für
die Richtigkeit der veröffentlichten Angaben. Für die
Richtigkeit aller Angaben ist die entsprechende
Institution/Organisation verantwortlich. Änderungen der
veröffentlichten Angaben im Zeitraum der Veröffentlichung
müssen dem Betreiber der Website unaufgefordert
bekanntgegeben werden.
5. Leistungen und Gewährleistung
Der Betreiber der Website "schöneberger-meile.info"
verpflichtet sich die vertraglich vereinbarten Werbebanner
in der vereinbarten Anzahl (Schaltungen) für die
vereinbarte Dauer zu platzieren.
Der Betreiber der Website "schöneberger-meile.info"
verpflichtet sich die Website in einschlägigen Webkatalogen
u. ä. sowie in regionalen Printmedien bekannt zumachen und
zu bewerben.
Für die technische Funktionalität, insbesondere für die
Nichterreichbarkeit der Website auf Grund technischer
Störungen oder sonstiger Einschränkungen, die vom Betreiber
nicht zu vertreten sind, wird keine Gewähr übernommen.
6. Buchung einer Werbefläche und Zahlung der
vereinbarten Werbegebühren
Die Platzierung von Werbung von Gewerbetreibenden aus
Schöneberg geschieht grundsätzlich für den Zeitraum von
einem Jahr, gemessen ab dem Datum der Erstveröffentlichung.
Eine Verlängerung des Zeitraumes bedarf grundsätzlich einer
neuen vertraglichen Vereinbarung.
Andere Zeiträume müssen vorher schriftlich vereinbart
werden.
Die Zahlung der vereinbarten Werbegebühren erfolgt im
Voraus für den gesamten gebuchten Zeitraum. Die
Erstveröffentlichung der Werbung erfolgt nach Eingang der
Zahlung. Die Erstveröffentlichung wird dem Kunden per
E-Mail mitgeteilt.
Nach Ablauf des gebuchten Zeitraumes wird, falls nicht
anders vereinbart oder falls keine Verlängerung erfolgt
ist, das Werbemittel, ohne vorherige Ankündigung, aus der
Website entfernt.
Die Verlängerung des Werbezeitraums erfolgt auf der
Grundlage der dann gültigen Preisliste.
7. Ausschluss von Werbung
Grundsätzlich wird auf der Website
"schöneberger-meile.info" keine Werbung platziert, die
eindeutig sexuell (Sexshops, Sexbars etc.), sexistisch,
rassistisch, nationalistisch oder gewaltverherrlichend
ausgerichtet ist. Darüber hinaus wird keine Werbung, die
für Glücksspiele jedweder Art wirbt (ausgenommen sind
Hinweise auf staatliche Lotterieannahmestellen, wenn das
Geschäft auch andere Artikel (Zeitungen etc.) führt) sowie
Werbung, die Flatratepartys oder sonstige Veranstaltungen
bewirbt oder die zum exzessiven Genuss von Alkohol
auffordern (All you can drink u.ä.) platziert.
Werbung von Gewerbetreibenden, die eine der o. g. Kriterien
in ihrem Gewerbebetrieb erfüllen, auch wenn dies nicht aus
der vorgesehenen Werbung hervorgeht, wird ebenfalls nicht
akzeptiert.
Werden Verstöße gegen die o. g. Kriterien während des
Zeitraums der Werbebuchung festgestellt, wird die Werbung
ohne Kostenerstattung aus der Website
"schöneberger-meile.info" entfernt.
Über den Ausschluss von Werbung entscheidet der Betreiber
der Website "schöneberger-meile.info".
8. Zahlung der Werbeleistungen
Die Zahlung erfolgt grundsätzlich auf das Konto, das Ihnen
mit der Buchungsbestätigung genannt wird.
Mit der Zahlung gilt die vorgenommene Buchung von
Werbeflächen als verbindlich.
9. Rückvergütungen
Eine Rückzahlung von gezahlten Beträgen für die Buchung von
Werbeflächen ist grundsätzlich ausgeschlossen.
Geschäftsaufgabe oder sonstiger Änderungen im
Geschäftsbereich des Gewerbetreibenden ergeben keinen
Anspruch auf Rückvergütung der gezahlten Beträge.
10. Gültigkeit und Änderungen der AGB
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten mit dem
neuesten Datum, das am Ende dieser Seite (Stand: ...)
ausgewiesen ist.
Änderungen der AGB werden den Bestandskunden per E-Mail als
PDF-Dokument zur Kenntnis gegeben.
Wird der Änderung nicht innerhalb von 14 Tagen per E-Mail
widersprochen, gelten diese als akzeptiert.
11. Rechtliche Stellung der Schöneberger Meile
Die Website schöneberger-meile.info stellt lediglich
Werbeflächen zur Verfügung. Sie vermittelt keine Geschäfte
und Verträge, sie ist
nicht für das Angebot, den Preis, die Qualität und sonstige
Eigenschaften der angebotenen Waren und/oder
Dienstleistungen verantwortlich.
Für alle gemachten Zusagen in der Werbung ist der werbende
Gewerbetreibende verantwortlich.
12. Sonstiges
Bei Streitigkeiten aus dem Vertrag zwischen dem Betreiber
der Website "schöneberger-meile.info" und dem Werbekunden
wird grundsätzlich zunächst eine einvernehmliche Lösung
angestrebt.
Gelingt dies nicht, wird zunächst ein Mediationsverfahren
eingeleitet. Die Kosten hierfür werden von beiden
Konfliktparteien zu gleichen Teilen getragen. Die
Vertragsparteien verpflichten sich, die Lösung aus dem
Mediationsverfahren zu akzeptieren und umzusetzen.
Der Rechtsweg wird als letzte Möglichkeit zur Beilegung
eines Konflikts beschritten.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.
Berlin, den 01.02.2009
Stand: 01.02.09
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